Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hat offiziell bestätigt, dass beim Kauf der F-35 Kampfjets kein fester Pauschalpreis vereinbart wurde. Diese Erkenntnis widerspricht der bisherigen Darstellung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Die Art und Weise, wie das Departement zuvor Bedenken hinsichtlich der Fixpreis-Aussagen zurückgewiesen hat, sorgt nun für deutliche Kritik. Angesichts der Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben wird vom Gesamtbundesrat eine transparente und ehrliche Aufarbeitung der Vorgänge gefordert. Die Glaubwürdigkeit des VBS steht durch die nun belegte Diskrepanz zwischen der öffentlichen Kommunikation und den tatsächlichen vertraglichen Vereinbarungen unter Druck.
Source : NZZ
Photo : NZZ
