Der türkische Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş hat sich zu den Spekulationen über eine mögliche vorgezogene Wahl im Land geäußert. Er betonte, dass die Entscheidungsgewalt über eine solche Terminänderung allein bei der Großen Nationalversammlung der Türkei liege. Sollte der Wunsch nach einem früheren Wahltermin aufkommen, sei das Parlament die zuständige Institution, um diesen Prozess zu steuern. Kurtulmuş unterstrich damit die verfassungsrechtliche Rolle der Volksvertretung bei der Festlegung des Wahlkalenders. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender politischer Diskussionen über den Zeitplan für zukünftige Abstimmungen in der Türkei.
Source : Google News

